Berlin – Die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigt sich offen für den Vorschlag der SPD, Renten, Mieten und Kapitalerträge in die Beitragsberechnung der Krankenkassen einzubeziehen, sofern dies im Rahmen eines umfassenden Sparpakets geschieht. „Es kann nicht nur darum gehen, die Einnahmenseite zu erweitern“, erklärte sie in einem Interview. Warken betonte, dass es ebenso wichtig sei, die Ausgabenseite zu kontrollieren: „Es muss ein Gesamtpaket sein.“
Die Ministerin äußerte zudem, dass die Vielzahl an Vorschlägen aus der eigenen Partei die Diskussion erschwere. „Das macht es nicht wirklich einfacher“, so Warken. Sie begrüßt zwar die rege Debatte, merkt jedoch an: „Einzelvorschläge sind immer wieder schwierig. Mir ist wichtig, dass wir ein solidarisches System erhalten, in dem niemand darüber nachdenken muss, ob er sich eine Zahnbehandlung leisten kann. Das ist für mich kein tragfähiger Ansatz, und ich halte dies für einen problematischen Vorschlag.“
Darüber hinaus betrachtet sie die Diskussion über Karenztage oder die telefonische Krankschreibung als unzureichend. „Wir müssen die gesamte Situation analysieren, auch die Prävention stärken und gezielt gegensteuern“, so Warken. Die höchsten Kosten entstünden, wenn Menschen über längere Zeit krank seien und das System in Anspruch nehmen.