Der 28-jährige Angeklagte gestand vor dem Amtsgericht Wandsbek, sich zwischen Oktober 2022 und Juni 2024 homophob, rassistisch und ehrverletzend geäußert zu haben. Diese Äußerungen, die er über Kollegen, Vorgesetzte und Lehrpersonen tätigte, wurden nicht im Wortlaut wiedergegeben. Der Soldat, der nach seinem Abitur zur Bundeswehr ging und dort Sozial- und Geisteswissenschaften studierte, war zum Zeitpunkt der Vorfälle Soldat auf Zeit und befand sich auf dem Gelände der Universität der Bundeswehr in Jenfeld.
Vorwürfe und Anklagepunkte
Insgesamt ist R. in sieben Fällen angeklagt. Neben fünf Fällen der Beleidigung wird ihm auch vorgeworfen, in zwei Fällen Menschen bedroht zu haben. So bezeichnete er zwei Personen als „Untermenschen“ und äußerte, diese sollten erschossen werden.
Folgen für den Angeklagten
Seit Juni 2024 ist R. von der Bundeswehr suspendiert und erhält nur noch die Hälfte seiner regulären Dienstbezüge. Zudem läuft seit Oktober 2024 ein Disziplinarverfahren gegen ihn. Die Bundeswehr wartet auf das Urteil des Gerichts, um zu entscheiden, ob R. weiterhin als Soldat tätig sein kann.
Strafmaß und mögliche Konsequenzen
Ursprünglich wurde gegen den Angeklagten ein Strafbefehl über 120 Tagessätze erlassen, gegen den er Rechtsmittel einlegte. Eine Strafe ab 91 Tagessätzen würde in seinem Führungszeugnis vermerkt werden, was seine beruflichen Perspektiven erheblich beeinträchtigen könnte, sollte er die Bundeswehr verlassen müssen. Daher schlugen Verteidiger und Staatsanwalt eine Strafe von 90 Tagessätzen vor, die nicht im Führungszeugnis erscheinen würde. Richter Dr. Beier stimmte diesem Vorschlag zu, sodass R. 90 Tagessätze zu je 50 Euro zahlen muss, die er in monatlichen Raten begleichen kann.
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Quellen: mopo, B.Z.
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