Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verstarb 2024 in einem Straflager in Sibirien. Zwei Jahre nach seinem Tod haben fünf europäische Staaten Hinweise auf eine mögliche Vergiftung des 47-Jährigen veröffentlicht. Bei der Analyse von Gewebeproben wurden eindeutige Spuren von Gift festgestellt, wie die Regierungen Deutschlands, Großbritanniens, Schwedens, Frankreichs und der Niederlande am Samstag erklärten. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte, Russland habe erneut seine „hässliche Fratze“ gezeigt.
In einer gemeinsamen Erklärung, die im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) veröffentlicht wurde, betonten die fünf Länder, dass Nawalny mit einem tödlichen Toxin vergiftet wurde. Bei den Untersuchungen wurden Spuren von Epibatidin entdeckt, einem Gift, das in südamerikanischen Pfeilgiftfröschen vorkommt und in Russland nicht natürlich vorkommt.
Untersuchungen deuten auf Froschgift als Todesursache hin
Die Erklärung besagt weiter: „Russland behauptete, Nawalny sei eines natürlichen Todes gestorben. Angesichts der Toxizität von Epibatidin und der bekannten Symptome war die Wahrscheinlichkeit einer Vergiftung als Todesursache jedoch sehr hoch.“ Nawalny verstarb in Haft, was Russland die Mittel und die Möglichkeit gab, ihm das Gift zu verabreichen.
Das britische Außenministerium erklärte, dass der russische Staat dieses tödliche Gift gegen Nawalny eingesetzt habe, da er dessen Opposition fürchtete.
Nawalny als prominentester Kritiker Putins
Nawalny war der bekannteste Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin und starb am 16. Februar 2024 unter unklaren Umständen im sibirischen Straflager in Charp, wo er eine 19-jährige Haftstrafe verbüßte. Seine Anhänger und viele westliche Politiker machen die russische Regierung für seinen Tod verantwortlich.
Außenminister Wadephul äußerte, dass es sich wahrscheinlich um einen staatlich begangenen Mord an Nawalny handele. Er betonte, dass niemand außer Putins Handlangern wissen könne, was am 16. Februar 2024 in der russischen Strafkolonie tatsächlich geschehen sei.
Folgen für Russland gefordert
Wadephul kritisierte, dass Putin nicht nur das Völkerrecht in der Ukraine missachte, sondern auch seine Verpflichtungen aus dem Chemiewaffenübereinkommen ignoriere. Die Vergiftung Nawalnys müsse Konsequenzen nach sich ziehen, und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sollte sich mit dem Vorfall befassen.
Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot erklärte, die Vergiftung zeige, dass Putin bereit sei, „bakteriologische Waffen gegen sein eigenes Volk einzusetzen, um an der Macht zu bleiben.“ Nawalny sei 2024 im Gefängnis „infolge einer Vergiftung mit einem der tödlichsten Nervengifte“ gestorben.
Vergiftungsversuche bereits zuvor
Bereits vor Nawalnys Tod gab es mehrere Versuche, ihn zu vergiften. Im August 2020 brach er während eines innerrussischen Fluges zusammen und wurde zwei Tage später im Koma in die Berliner Universitätsklinik Charité gebracht. Drei europäische Labore, deren Ergebnisse von der OPCW bestätigt wurden, fanden heraus, dass Nawalny damals mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden war.
Die fünf Staaten betonten in ihrer Erklärung, dass sie bereits den damaligen Vergiftungsversuch verurteilt hatten. „Diese neuesten Erkenntnisse unterstreichen erneut die Notwendigkeit, Russland für seine wiederholten Verstöße gegen das Chemiewaffenübereinkommen und das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen zur Rechenschaft zu ziehen,“ hieß es weiter.
Die fünf Länder hatten Russlands Verstöße gegen das Chemiewaffenübereinkommen bereits bei der OPCW angezeigt und äußerten zudem Besorgnis darüber, dass Russland nicht alle chemischen Waffen vernichtet hat.
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