Nachrichten aus Hamburg und der Region

Aktuelles Echo
Live-Ticker: Ukraine Krieg: Lettland verankert Ukraine-Unterstützung im Koalitionsvertrag Live-Ticker: Ukraine Krieg: Lettland verankert Ukraine-Unterstützung im Koalitionsvertrag Vor 7 Stunden Messerangriff am U-Bahnhof Schlump: 43-Jähriger verletzt, Verdächtiger in Alsterdorf festgenommen Messerangriff am U-Bahnhof Schlump: 43-Jähriger verletzt, Verdächtiger in Alsterdorf festgenommen Vor 12 Stunden Hopfenmarkt in Hamburg wird umgestaltet – Wegfall von 76 Parkplätzen und neue Aufenthaltsflächen Hopfenmarkt in Hamburg wird umgestaltet – Wegfall von 76 Parkplätzen und neue Aufenthaltsflächen Vor 13 Stunden Baustopp in Oberbillwerder: Stadt Hamburg stimmt nach Klage der Dorfgemeinschaft Billwärder zu Baustopp in Oberbillwerder: Stadt Hamburg stimmt nach Klage der Dorfgemeinschaft Billwärder zu Vor 13 Stunden Cannabisrauch führt zu Zwangsbremsung im ICE zwischen Göttingen und Hannover Cannabisrauch führt zu Zwangsbremsung im ICE zwischen Göttingen und Hannover Vor 14 Stunden Polen priorisiert eigene Defizite – Deutschland intensiviert Waffenhilfe für die Ukraine Polen priorisiert eigene Defizite – Deutschland intensiviert Waffenhilfe für die Ukraine Vor 14 Stunden Musikszene trauert um Danzig-Gitarristen John Christ, der im Alter von 61 Jahren verstorben ist Musikszene trauert um Danzig-Gitarristen John Christ, der im Alter von 61 Jahren verstorben ist Vor 14 Stunden Rennpferd nach letztem Rennen in Müllcontainer aufgefunden: Ein alarmierender Einzelfall? Rennpferd nach letztem Rennen in Müllcontainer aufgefunden: Ein alarmierender Einzelfall? Vor 15 Stunden Sexualdelikt in Unterführung Lattenstieg: 49-Jährige am Montagmorgen in Winterhude angegriffen Sexualdelikt in Unterführung Lattenstieg: 49-Jährige am Montagmorgen in Winterhude angegriffen Vor 15 Stunden Was führte zur Zugkollision in Prag mit über 40 Verletzten auf der Brücke? Was führte zur Zugkollision in Prag mit über 40 Verletzten auf der Brücke? Vor 15 Stunden

Weshalb hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Hammerskins aufgehoben?

Weshalb hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Hammerskins aufgehoben? Diese Frage stellt sich nach dem Urteil des Gerichts in Leipzig vom 19. Dezember 2025. In…

Weshalb hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Hammerskins aufgehoben?

Weshalb hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot der Hammerskins aufgehoben? Diese Frage stellt sich nach dem Urteil des Gerichts in Leipzig vom 19. Dezember 2025. In einem richtungsweisenden Beschluss wurden die Klagen mehrerer Mitglieder und regionaler Untergruppen gegen das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Hammerskins Deutschland“ akzeptiert.

🎁 Gewinnspiel

Jetzt Newsletter abonnieren und gewinnen!

Melde dich zum kostenlosen Newsletter an und nimm automatisch an unserem Gewinnspiel teil. Wir verlosen 500 × 100 € Wunschgutscheine unter allen Abonnenten.

Das Gericht stellte fest, dass nicht erkennbar sei, dass es eine bundesweite Organisation der Hammerskins gegeben habe, die ein Verbot rechtfertigen konnte. Der Verbotsbescheid des Bundesinnenministeriums wurde als rechtswidrig erachtet.

Klage und Verbot durch das Innenministerium

Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im Jahr 2023 Maßnahmen gegen die Hammerskins ergriffen und die Vereinigung sowie deren regionale Ableger verboten. Diese Entscheidung wurde von umfangreichen Razzien begleitet, die in zehn Bundesländern durchgeführt wurden. Faeser bewertete diese Aktion als einen „harten Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus“.

Die Hammerskins sind aus den USA hervorgegangen, und in Deutschland sind seit den 1990er Jahren verschiedene regionale Chapter entstanden. Zu dem Zeitpunkt des Verbots zählte der Verfassungsschutz rund 130 Mitglieder in Deutschland.

Gründe für die Aufhebung des Verbots

Das Gericht führte an, dass das Ministerium nicht ausreichend Beweise vorgelegt habe, um die Existenz einer überregionalen Struktur zu belegen. In der Urteilsbegründung erklärte der Vorsitzende Richter Ingo Kraft, dass es nicht entscheidend war, ob die Hammerskins als rechtsextrem eingestuft werden könnten. Vielmehr seien die Bedingungen für ein Verbot nicht gegeben.

Laut dem Vereinsgesetz kann das Bundesinnenministerium nur überregionale Vereine verbieten, während die Verantwortung für mögliche Verbote auf Landesebene liegen müsste, wenn eine Gruppierung auf ein Bundesland beschränkt bleibt. Die Kläger bestritten, dass eine nationale Hierarchie bestehend aus einem bundesweiten Anführer existiert habe.

Ausblick auf zukünftige Verbote

Da das Verbot mittlerweile bereits ein zweites Mal aufgehoben wurde, nachdem auch das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ im Juni für rechtswidrig erklärt wurde, können die regionalen Chapter der Hammerskins vorerst weiterhin agieren. Dennoch ließ das Gericht offen, dass eventuelle zukünftige Verbote für einzelne Chapter verhängt werden können, sofern entsprechende Gründe dafür festgestellt werden.

Bildquelle: Wolfgang Weiser auf Pexels

Artikel teilen:

Empfehlungen für dich.