Der US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, einen weltweiten Zoll von zehn Prozent auf Importe in die Vereinigten Staaten einzuführen. Dies geschah während einer Pressekonferenz, in der er seine Enttäuschung über ein Urteil des Obersten Gerichtshofs zum Ausdruck brachte. Trump äußerte, dass er sich für die Mitglieder des Gerichts schäme, die sich gegen seine Politik ausgesprochen hätten. Er betonte, dass sie nicht den Mut hätten, das zu tun, was für das Land richtig sei.
Trump plant, heute eine Anordnung zu unterzeichnen, die auf einem Handelsgesetz aus dem Jahr 1974 basiert. Dieses Gesetz erlaubt es, Zölle auf Importe für einen Zeitraum von bis zu 150 Tagen zu erheben. Für eine längere Dauer wäre jedoch die Zustimmung des US-Parlaments erforderlich. Der Präsident betonte, dass er das Recht habe, Zölle zu erheben, räumte jedoch ein, dass die Situation durch die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen komplizierter geworden sei. Die Auswirkungen der US-Zölle: Dauerhafte Belastungen für deutsche Unternehmen sind bereits spürbar.
Reaktionen und weitere Schritte
Das Oberste Gericht hatte zuvor entschieden, dass Trump seine Befugnisse überschritt, als er in Friedenszeiten auf ein Notstandsgesetz zurückgriff, um umfangreiche Zölle gegen zahlreiche Handelspartner, einschließlich der Europäischen Union, zu verhängen.
Zusätzlich kündigte Trump an, Handelsuntersuchungen einzuleiten, um mögliche unfaire Handelspraktiken zu überprüfen. Sollten solche Praktiken festgestellt werden, könnte dies als Grundlage für weitere Zölle dienen. Trump ist überzeugt, dass die Einnahmen letztendlich höher ausfallen werden als zuvor. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu beachten, dass USA: Trump beleidigt Kanadas Premierminister Carney, was die diplomatischen Beziehungen weiter belasten könnte.
Strategie und Präferenzen
Das Team von Trump hatte bereits vor der gerichtlichen Entscheidung signalisiert, dass sie sich auf alternative rechtliche Grundlagen stützen würden, um an der Zollpolitik festzuhalten. Der Präsident hatte jedoch auch klargemacht, dass er seinen bisherigen Ansatz bevorzugt, da dieser seiner Meinung nach „weitaus DIREKTER, WENIGER UMSTÄNDLICH und VIEL SCHNELLER“ sei, wie er auf seiner Plattform Truth Social schrieb. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind nicht zu unterschätzen, insbesondere wenn man bedenkt, wie Donald Trump den Goldpreis beeinflusst.
Wegen guter Zusammenarbeit: Trump sagt zweiten Angriff auf Venezuela ab | Politik
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Bildquelle: Andrea Piacquadio auf Pexels
