Die Diskussion über ein gesetzliches Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien nimmt Fahrt auf. Bundesfamilienministerin Karin Prien hat sich entschieden für die Einführung eines solchen Alterslimits auf europäischer Ebene ausgesprochen. Sie hebt die Dringlichkeit hervor und warnt, dass, wenn sich die EU-Staaten nicht auf eine einheitliche Regelung einigen, ein nationaler Ansatz in Deutschland unvermeidbar wird. In einem Interview erklärte Prien zudem, dass bereits an entsprechenden Vorgaben gearbeitet werde, die als „Übergangsregelung“ dienen könnten.
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den potenziellen Gefahren, die mit problematischen Inhalten in sozialen Medien einhergehen, steht hierbei im Vordergrund. Prien äußert sich optimistisch über die Aussicht auf eine EU-weite Regelung, betont jedoch die Notwendigkeit, nicht allein auf diese Hoffnung zu setzen.
Gesetzliches Mindestalter und Altersüberprüfung
Die Ministerin hat ihre Forderung nach einem Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung sozialer Medien erneut bekräftigt. Eine essentielle Voraussetzung dafür ist eine effektive Altersverifizierung. Prien fordert technische Lösungen zur Altersüberprüfung, die sicher, datensparsam und im Einklang mit den europäischen Datenschutzstandards funktionieren.
Ein generelles Verbot für alle digitalen Angebote für Kinder unter 13 Jahren weist Prien zurück. Sie ist überzeugt, dass jüngere Kinder Zugang zu risikoarmen und kindgerechten Inhalten haben sollten. Ihr Vorschlag sieht einen „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“ vor, wonach der Zugang zu Plattformen nur gestattet ist, wenn die Anbieter nachweisen, dass ihre Inhalte für die jeweilige Altersgruppe geeignet sind.
Europäisches Expertengremium empfiehlt Social-Media-Verbot
Im Juli empfahl ein europäisches Expertengremium ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant, im September konkret zu machen, wie diese Empfehlungen in EU-Recht umgesetzt werden sollen. Zuvor hatte sie den großen Onlineplattformen vorgeworfen, Kinder aus Profitinteressen an ihre Produkte zu binden. Von der Leyen spricht sich für strengere Altersgrenzen aus und verweist auf Australien, wo seit Dezember ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige gilt.
Die Empfehlungen des europäischen Gremiums stimmen überein mit den Ergebnissen einer deutschen Expertenkommission, die bereits im Juni ihre Erkenntnisse veröffentlicht hat. Prien zeigt sich zuversichtlich, was eine EU-weite Regelung betrifft, ist jedoch auch offen für nationale Regelungen. Auch Markus Söder, der CSU-Vorsitzende, hat sich für strikte Social-Media-Beschränkungen für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen.
Technologische Lösungen zur Altersverifizierung
Bei der Altersverifikation könnte eine EU-App eine zentrale Rolle spielen. Die digitale Brieftasche EUDI-Wallet soll Anfang 2027 in Deutschland verfügbar sein. Nutzer sollen in der Lage sein, ihr Mindestalter nachzuweisen, ohne persönliche Daten wie Namen oder Geburtsdatum speichern oder an große Onlineplattformen weitergeben zu müssen. Aktuell befindet sich die EUDI-Wallet in der Testphase in ganz Europa.
Quellen: Die Zeit, BR
Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.
