Berlin – Die Polizei hat für die Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes an den drei sowjetischen Ehrenmalen in Berlin das Tragen von russischen Fahnen und Uniformen untersagt. Dies geschieht im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Am Freitag und Samstag sind an den Ehrenmalen im Treptower Park, in der Nähe des Brandenburger Tors und in Schönholz Flaggen und Symbole, die mit Russland in Verbindung stehen, nicht erlaubt. Auch militärische Uniformen, Abzeichen, Marsch- und Militärlieder sowie jegliche Symbole, die Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützen, sind verboten.
Die Begründung der Polizei lautet, dass aufgrund des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine mit einem Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Positionen zu rechnen sei. Ziel sei es, Provokationen, Einschüchterungen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern und ein würdevolles Gedenken zu gewährleisten.
Ausnahmen für bestimmte Gruppen
Allerdings gibt es Ausnahmen für Diplomaten, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Vertreter einiger Staaten. Verschiedene russische und deutsche Gruppen sowie Initiativen planen am Freitag und Samstag, mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung von der Nazi-Herrschaft im Mai 1945 zu erinnern. Traditionell werden auch Kränze niedergelegt.
Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben ebenfalls angekündigt, an dem Gedenktermin teilzunehmen. Diese Gruppe ist in der Vergangenheit aus Osteuropa nach Deutschland gereist, um an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen. Die Polizei hat bereits angekündigt, die Gruppe im Blick zu behalten und entsprechend zu reagieren.
Verbotene Motorradkorso mit Fahnen
Unklar bleibt, ob die „Nachtwölfe“ erneut nach Berlin fahren werden, um Kränze niederzulegen. In den vergangenen Jahren wurde die Gruppe von der Berliner Polizei eng begleitet. Der lange Motorradkorso mit Fahnen und Abzeichen wurde jedoch untersagt, was von dem Club kritisiert wurde.
Die Polizei hat betont, dass die Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Ordnung und zur Vermeidung von Konflikten notwendig sind.
Quellen: B.Z.
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