Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu vor der UN-Vollversammlung in New York sorgte für erhebliche Kontroversen, als zahlreiche Diplomaten den Saal verließen, noch bevor er das Wort ergriff. Diese Aktion führte zu einem angespannten Klima, in dem Buhrufe und Applaus gleichzeitig zu hören waren.
Konflikt um die UN-Rede
Netanjahu reagierte auf den Abgang der Delegierten, indem er sie als „moralische Feiglinge“ bezeichnete und Gleichgesinnte aufforderte, ebenfalls den Raum zu verlassen. Er betonte, dass Israel viele der Länder verteidige, deren Vertreter den Saal verlassen hatten, und stellte klar: „Wir werden gewinnen, wir haben keine andere Wahl.“
Positionen zu militärischen Entscheidungen
In seiner Ansprache verteidigte Netanjahu die militärischen Auseinandersetzungen seines Landes. Er bezeichnete den Angriff auf Iran als „eine der leichtesten Entscheidungen“, die er je getroffen habe, und fügte hinzu: „Hätten wir es nicht getan, wären wir alle tot.“ Zudem äußerte er die Überzeugung, dass das iranische Regime eines Tages fallen werde und das iranische Volk frei sein wird.
Fakten zu den Vorwürfen
Die internationale Gemeinschaft bewertet die Auswirkungen von Netanjahus Entscheidungen unterschiedlich. Während er behauptet, das iranische Atomprogramm sei geschwächt worden, stellen Berichte der Internationalen Atomenergie-Behörde und US-Geheimdienste fest, dass es keine Hinweise auf eine politische Entscheidung zum Bau einer Atombombe in Iran gibt.
Darüber hinaus wies Netanjahu die Vorwürfe des Völkermords im Gaza-Konflikt als „größte Lüge des Jahrhunderts“ zurück. Er argumentierte, dass Israel keinen Völkermord begangen habe, sondern vielmehr einen solchen verhindert habe, indem es die Hamas bekämpfte.
Reaktionen auf Netanjahus Aussagen
In diesem Kontext kritisierte er auch den New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani, den er als „antisemitischen Bürgermeister von New York“ bezeichnete. Netanjahu warf ihm vor, versucht zu haben, seinen Besuch in New York zu verhindern. „Nun, Sie können mich nicht zum Schweigen bringen. Sie können die Wahrheit nicht zum Schweigen bringen“, sagte der Premierminister.
Videobotschaft von Abbas
Im Gegensatz dazu konnte Palästinenserpräsident Abbas nur per Videobotschaft zur Vollversammlung sprechen, da ihm das US-Visum verweigert wurde. In seiner Botschaft warf er Israel Völkermord und Vertreibung vor und kritisierte die Zersiedelung der Palästinensergebiete, die eine Zweistaatenlösung erschwere. Abbas forderte die internationale Gemeinschaft auf, Palästina als Staat anzuerkennen.
Proteste und internationale Kritik
Fast zeitgleich zu Netanjahus Rede rief Bürgermeister Mamdani zu Protesten gegen den israelischen Premierminister auf. Während seiner Ansprache versammelten sich zahlreiche Menschen rund um das UN-Gelände in New York, wobei einige in Gewahrsam genommen wurden. Auch in Tel Aviv und anderen Städten in Israel fanden Proteste gegen den Iran-Krieg statt, an denen Hunderte von Menschen teilnahmen.
Unter den Demonstranten waren Medienberichten zufolge auch prominente Schauspielerinnen wie Susan Sarandon und Cynthia Nixon. Netanjahu sieht sich international für seine Kriegsführung in Gaza scharfer Kritik ausgesetzt, und der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gegen ihn erlassen.
Die Spannungen zwischen Israel und der Hamas sind nach dem Massaker am 7. Oktober 2023, bei dem mehr als 1.200 Menschen getötet wurden, weiter gestiegen. Seitdem sind laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde im Gazastreifen mehr als 73.000 Palästinenser ums Leben gekommen, wobei nicht zwischen Zivilisten und Kämpfern unterschieden wird.
Quellen: tagesschau
Bildquelle: Benjamin Netanyahu on September 14, 2010.jpg: US State Dept.
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