Der Unmut über die Führung der SPD wächst.
„In der Bevölkerung gibt es eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie“,
äußern die neuen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Meriah Ashuftah und Okran Özdemir. Sie fordern einen Sonderparteitag im Herbst, um die Parteispitze neu zu wählen.
Forderung nach Neuausrichtung
Die beiden Politiker betonen, dass die SPD nicht mehr als politische Option wahrgenommen werde, was sich in den aktuellen Umfragen widerspiegle.
„Dieser Trend ist existenzgefährdend“,
sagen Ashuftah und Özdemir und halten einen Sonderparteitag für unerlässlich. Sie kritisieren die derzeitige Führungsstruktur unter Bärbel Bas und Lars Klingbeil als gescheitert und lehnen die Kombination von Parteivorsitz und Regierungsamt ab.
Prozess zur Einberufung eines Sonderparteitags
Ein außerordentlicher Parteitag kann entweder vom Parteivorstand einberufen werden oder von der Basis, sofern sich mindestens zwei Fünftel der Bezirksverbände dafür aussprechen. Um diesen Vorschlag zu realisieren, müssen sich noch mehr Mitglieder der SPD anschließen.
Unmut in den Landesverbänden
Aktuell äußern mehrere Landesverbände, darunter Hessen und Nordrhein-Westfalen, ihren Unmut über die gegenwärtige Situation der Partei. Die Forderung nach einem Sonderparteitag könnte somit an Unterstützung gewinnen und die Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der SPD weiter anheizen.
Quellen: mopo
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